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Ortsrecht/Satzung

Ortsrecht & Satzungen der Gemeinde Seewald Unten aufgeführt finden Sie unsere Satzungen. Hauptsatzung Hier finden Sie die Hauptsatzung als PDF-Datei zum herunterladen. Hauptsatzung der Gemeinde Besenfeld [...] Hier finden Sie die Abwassersatzung als PDF-Datei zum herunterladen. Abwassersatzung der Gemeinde Satzung - bitte klicken Sie hier (PDF-Dokument, 252,22 KB, 30.01.2025). Wasserversorgungssatzung Hier finden[mehr]

Zuletzt geändert: 27.03.2025
Wasserversorgungssatzung_01012025_Endfassung.PDF

chenabgrenzung nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt rückwirkend am 01.01.2025 in Kraft. [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 206,98 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2025
Abwassersatzung_01012025_Endfassung.pdf

chenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Gleichzeitig [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht- lich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 252,22 KB
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Zuletzt geändert: 30.01.2025
Hauptsatzung_vom_23012025_Endfassung_oU.PDF

2025 VI. Schlussbestimmungen § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Haupt- satzung vom 23.09.2003 samt 1. Änderung vom 19.03.2004 und 2 [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht- lich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemein- derat am 23.01.2025 folgende Satzung beschlossen: I. Form der Gemeindeverfassung § 1 Gemeindeverfassung Verwaltungsorgane der Gemeinde[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 86,56 KB
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Zuletzt geändert: 27.03.2025
Ehrenamtsentschädigungssatzung_2024-04-18.pdf

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeacht lich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Ehrenamtentschädigungssatzung GEMEINDE SEEWALD Landkreis Freudenstadt Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Ehrenamtentschädigungssatzung — EaES) 021 131 Fassung vom: 18.04.2024 Auf [...] Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit den § 19 der GemO hat der Gemeinderat am 18.04.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 15.05.2024
Vorstand

durch entsprechende Änderung der Satzung wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die Mitgliederversammlung bestellt den Vorstand durch Beschluss. Die Satzung kann auch anderes vorsehen. Die [...] hat nur gegen diesen Ansprüche. Besteht der Vorstand aus mehreren Personen, ist es ratsam, in der Satzung festzulegen, ob jedes Mitglied des Vorstands allein oder nur mehrere gemeinsam oder gar nur alle [...] Vereinsregister angeben. Gerade in diesem Bereich lohnt sich eine sehr sorgfältige Formulierung in der Satzung, die individuell auf die Bedürfnisse des Vereins abgestimmt werden sollte. Soll eine Erklärung gegenüber[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Austritt - Vereinsstrafe - Ausschluss

diesem auszutreten. Die Satzung kann eine schriftliche Austrittserklärung, nicht aber eine strengere Form oder eine Begründung verlangen. Den Austritt als solchen kann die Satzung nicht verhindern. Sie kann [...] betragen. Mit dem Zugang Ihrer Austrittserklärung bei einem Vorstandsmitglied oder dem nach der Satzung sonst für den Empfang zuständigen Organ wird dieser wirksam. Der Verein kann unter bestimmten Umständen [...] Fehlverhalten seiner Mitglieder durch eine Vereinsstrafe missbilligen. Voraussetzung ist, dass die Satzung Bestimmungen darüber enthält, welches vereinsschädigende Verhalten eine Vereinsstrafe auslösen soll[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Kurtaxesatzung_1._Änderung_gültig_ab_01.01.2022.pdf

Öffentliche Bekanntmachung Gemeinde Seewald Landkreis Freudenstadt 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung — KTS) vom 13.09.2016 der Gemeinde Seewald Auf Grund [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] zes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Seewald am 27.07.2021 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1 § 2 (Kurtaxepflichtige) erhält folgende Fassung: (1) Kurtaxepflichtig sind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 151,30 KB
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Zuletzt geändert: 18.01.2022
Vereinsregister - Liquidatoren eines Vereins anmelden

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

Zuletzt geändert: 18.04.2024
Rechte und Pflichten der Vereinsmitglieder

in den Verein unterwirft sich das Mitglied den für den Verein geltenden Regelungen, vor allem der Satzung, und verpflichtet sich, die mit der Mitgliedschaft verbundenen Beitragspflichten zu erfüllen. Gl [...] und welche Beiträge von den Mitgliedern zu leisten sind. Hinweis: Es ist empfehlenswert, in die Satzung nur die grundsätzliche Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen aufzunehmen und die Bestimmung der [...] der Höhe der Beiträge einem Vereinsorgan zu überlassen. Genaue Angaben zur Beitragshöhe in der Satzung führen erfahrungsgemäß zu einem erhöhten Aufwand für den Verein, da jede Beitragsanpassung in das V[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024