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Stellungnahmen einholt und alle Interessen berücksichtigt, um schließlich über das Bauvorhaben zu entscheiden. Bauvorhaben können in vorhandene tatsächliche Verhältnisse eingreifen und bestehende Rechtsve[mehr]

Kilometern. Etwa 700 Kommunen sind angeschlossen. Auch die Landesradfernwege sind integriert. Bei der Auswahl der Strecken wurden vor allem die Bedürfnisse der Alltagsradlerinnen und -radler berücksichtigt und [...] schnellen Direktverbindungen für den Radverkehr ein Erfolgsmodell - vor allem im Berufsverkehr, wo sie entscheidend dazu beitragen, den Verkehr vom Auto aufs Rad zu verlagern. In Baden-Württemberg sollen bis zum [...] Beitrag zur Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur im gesamten Land. Als Prüfungs-, Entscheidungs- und Bewilligungsbehörde sind die Regierungspräsidien die zentralen Ansprechpartner bei Fragen[mehr]

kommunale Eingliederungsleistungen haben. Ob und in welchem Maße Sie eine Unterstützung erhalten, entscheidet Ihr zuständiges Jobcenter.[mehr]

juristische Person oder eine ausländische Rechtsform entscheiden, hängt von Ihren individuellen Unternehmenszielen ab. Die Grundlage für Ihre Entscheidung sollten finanzielle, steuerliche und rechtliche Ü[mehr]

Aufhebung einer eingetragenen Lebensgemeinschaft anwendet, hängt - wenn die Ehegatten keine formgültige Rechtswahl getroffen haben - unter anderem ab vom gewöhnlichen Aufenthaltsort der Eheleute, von der Staat [...] stellen, kommt auf die Scheidungsvoraussetzungen, sofern Sie beide keine wirksame anderweitige Rechtswahl getroffen haben, folgendes Recht zur Anwendung: das Recht des Staates, in dem Sie beide Ihren [...] Eintragung. Hinweis: Unter bestimmten Voraussetzungen kann das Gericht auch nach deutschem Recht entscheiden, obwohl ausländisches Recht anzuwenden wäre. Dies gilt besonders dann, wenn das anzuwendende a[mehr]

wird die naturschutzrechtliche Gestattung in der Regel nach Abstimmung mit den Naturschutzbehörden miteinbezogen, sodass nur eine Entscheidung ergeht. Ist ein Vorhaben mit einem Eingriff in Natur und Landschaft [...] Landschaft oder in ein Natura 2000-Gebiet verbunden, werden in der Entscheidung auch die erforderlichen Vermeidungs- und Kompensationsmaßnahmen festgelegt.[mehr]

er, Zeitraum, in dem die Entlassungen vorgenommen werden sollen, vorgesehenen Kriterien für die Auswahl der zu Entlassenden, für die Berechnung etwaiger Abfindungen vorgesehenen Kriterien. Von der Anz[mehr]

PC’s und Monitore gekauft und nicht wie in den vergangenen Jahren geleast wurden. Dies war eine Entscheidung des Gemeinderates der Gemeinde Seewald, die ursprünglich nicht geplant war, aber wirtschaftlich [...] Kostenartengruppen (Aufwand) sind - über die Teilhaushalte hinweg - gegenseitig deckungsfähig. Von dieser Option wurde in Seewald kein Gebrauch gemacht. 1.3.7. Sonderergebnis Das Sonderergebnis berücksichtigt [...] erfolgen. Dringend zu berücksichtigen bei dem vorliegenden Zahlungswerk und auch bei künftigen Entscheidungen ist auch, dass die Personalkosten zwar moderat ausfallen und weniger gestiegen sind, als dies[mehr]

haben, Versorgungsabgaben zahlen. Diese bestimmen die Höhe der späteren Versorgungsleistungen im Einzelfall. Die jährliche Versorgungsabgabe beträgt in der Regel zwölf Prozent der Berufseinkünfte des vorletzten[mehr]

mindestens fünf wahlberechtigte Beschäftigte haben, von denen wenigstens drei wählbar sind. Die Einrichtung ist aber nicht zwingend, sondern hängt von der Bereitschaft der Beschäftigten ab, zu wählen und sich [...] sich wählen zu lassen. Der Personalrat wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Wahlberechtigt sind grundsätzlich alle Beschäftigten, unabhängig von Alter, Nationalität oder Dauer der Dienststellenzugehörigkeit [...] hörigkeit. Wählbar sind nur Wahlberechtigte, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit zwei Monaten der Dienststelle angehören. Wer der Dienststellenleitung angehört oder maßgebliche Person[mehr]