Suche: Gemeinde Seewald

Genehmigung als erteilt. Die Entscheidung ist eine Ermessensentscheidung der Behörde. Das bedeutet, dass bei Vorliegen aller Gründe nicht immer eine positive Entscheidung ergehen muss. Ihr Antrag zur [mehr]

Landkreise. Diese haben als öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger für ihr Gebiet in eigener ZuständigkeitRegelungen getroffen. Diese können sich von Kommune zu Kommune unterscheiden. Über das für Ihre Stadt [...] erhalten Sie auch schriftlich oder telefonisch. Beachten Sie, dass einige wenige Landkreise die Zuständigkeit für das Einsammeln der Abfälle auf ihre Gemeinden übertragen haben. Ob dies in Ihrem Landkreis [...] den werden muss zwischen Abfall aus privaten Haushalten und gewerblichem Abfall, für den es Sonderregelungen gibt. Auch gibt es für viele Abfallarten wie zum Beispiel Altpapier, Glas, Batterien, Elektrogeräte[mehr]

einer Dienstaufsichtsbeschwerde können Sie keine andere Sachentscheidung erreichen. Wenn Sie eine Prüfung in der Sache und eine andere Entscheidung erreichen möchten, können Sie eine Fachaufsichtsbeschwerde [...] hwerde keine förmlichen Rechtsbehelfe (Rechtsmittel) ersetzen. Sie schiebt die Umsetzung von Entscheidungen oder Maßnahmen nicht auf oder verhindert sie. Mögliche Fristen laufen weiter. Wollen Sie die[mehr]

Als Eigentümerin oder Eigentümer eines Grundstücks müssen Sie das Abwasser ordnungsgemäß entsorgen. Das bedeutet, dass Sie das Abwasser über einen Grundstücksentwässerungskanal an die öffentliche Kanalisation [...] Kanalisation anschließen müssen. Ausnahme hiervon kann das anfallende Regenwasser sein. Abwasser ist Wasser, das durch Gebrauch verunreinigt ist, Wasser, das in seinen Eigenschaften oder in der Zusammensetzung[mehr]

Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr benötigen. Die Fahrzeugregisterauskunft kann auch beantragt werden, sofern zur Erhebung einer Privatklage wegen im Straßenverkehr begangener Verstöße ein berechtigtes [...] oder passive Teilnahme am Straßenverkehr als Täter, Schädiger, Opfer, Geschädigter und so weiter eintreten. Es genügt ein mittelbarer Zusammenhang mit der Teilnahme am Straßenverkehr. Die Teilnahme muss jedoch [...] erleidet oder durch den Gebrauch des Fahrzeugs Rechte anderer verletzt werden, wie zum Beispiel Eigentum, Besitz am Grundstück.[mehr]

geprüft werden, eingehalten werden. Im Einzelfall müssen Sie eine Abweichung, Ausnahme oder Befreiung von diesen Vorschriften zusätzlich beantragen. Bei einem Verstoß kann die Baurechtsbehörde den Bau stoppen [...] dagegen wegen eines Verstoßes gegen nicht im vereinfachten Verfahren zu prüfende Vorschriften in der Regel nicht ablehnen. Die Baugenehmigung erlischt automatisch, wenn Sie nicht innerhalb von drei Jahren[mehr]

Auskunft geben. Hinweis: Alle Ergebnisse amtlicher Statistiken stehen zur allgemeinen Nutzung zur Verfügung: in Form von Publikationen, als Einzelauskünfte, über die Datenbanken des Landesinformationssystems[mehr]

der Regel auch die Eltern dieser Entscheidung zustimmen. Nach Möglichkeit sollen die leiblichen Eltern das Sorgerecht für ihr Kind behalten. Das bedeutet, dass sie weiterhin wichtige Entscheidungen im Leben [...] Unterhalt des Kindes und die Kosten der Erziehung zu decken. Das Jugendamt orientiert sich bei seinen Entscheidungen immer am Wohle des Kindes. Dies betrifft auch die Frage nach den Kontakten zwischen dem Kind[mehr]

unter bestimmen Voraussetzungen die Sperrzeit auch durch Rechtsverordnung allgemein verlängern, verkürzen oder aufheben. Diese Rechtsverordnung erlassen die Gemeinden, die Landratsämter, die Regierung [...] gilt nicht für Spielhallen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann die Behörde die Sperrzeit im Einzelfall zugunsten einzelner Betriebe verlängern, befristen, widerruflich verkürzen oder aufheben. Hinweis[mehr]

teilnehmen. Sie gliedert sich in zwei Untersuchungsschritte. Schritt 1 erfolgt für alle Kinder in der Regel im vorletzten Jahr vor der Einschulung. So können Kinder gegebenenfalls frühzeitig gefördert oder [...] oder gezielt behandelt werden. Schritt 2 findet im Jahr vor der Einschulung statt. Hier steht die Feststellung eventueller gesundheitlicher Einschränkungen im Vordergrund. Hinweis: Alle Kinder, die keine [...] n oder von einem Schularzt untersucht. Bei Kindern, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, entscheidet die Schulärztin oder der Schularzt, ob eine ärztliche Untersuchung in Schritt 2 notwendig ist.[mehr]