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Gründung eines Vereins

(Artikel 9 Absatz 1 Grundgesetz). Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum privaten Vereinsrecht enthält, unterscheidet zwischen zwei Arten von Vereinen: nicht wirts[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Allgemeines

n, der für Kinder der Ortsteile Göttelfingen, Allmandle, Eisenbach, Erzgrube und Omersbach zur Verfügung steht und dessen Träger die dortige evangelischen Kirchengemeinde ist. Für alle hier wohnenden Kinder[mehr]

Zuletzt geändert: 24.09.2024
Finanzielle Entschädigung - Vormund und Betreuer

rechtliche Betreuung sind grundsätzlich ein Ehrenamt. Als Vormund oder Betreuer haben Sie in der Regel keinen Anspruch auf Vergütung, aber einen Anspruch auf Ersatz Ihrer Aufwendungen. Diese können Sie[mehr]

Zuletzt geändert: 09.04.2024
Heimarbeit und Telearbeit

Regierungspräsidien überwachen die Entgelte und die sonstigen Vertragsbedingungen und kontrollieren regelmäßig die Heimarbeit vergebenden Betriebe als auch die in Heimarbeit Beschäftigten. Telearbeit Telearbeit[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Zollvorschriften bei der Rückkehr

gelten unterschiedliche Zollsätze für unterschiedliche Warengruppen) Einfuhrumsatzsteuer (in der Regel 19 Prozent des Einfuhrumsatzsteuerwerts der Waren; ermäßigter Steuersatz von sieben Prozent für bestimmte[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Beendigung des Studiums - ausländische Studierende

Aufenthaltserlaubnis für eine Beschäftigung nach § 19c Absatz 1 AufenthG in Verbindung mit einer Regelung der Beschäftigungsverordnung für vorübergehende Beschäftigungen. Diese Ausführungen gelten auch[mehr]

Zuletzt geändert: 20.10.2024
Ältere Arbeitnehmer

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kann sich eine Reihe von Vergünstigungen aus den tariflichen Regelungen ergeben. Dazu zählen beispielsweise die Anpassung der Gehaltshöhe an Altersstufen, die Anzahl der[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Rund um das Kennzeichen

. Danach folgt die individuelle Erkennungsnummer, die aus Buchstaben und Ziffern besteht. In der Regel ist eine Reservierung bestimmter Erkennungsnummern oder bei mehreren Unterscheidungszeichen für einen[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Eich- und Beschusswesen

werden, müssen sie ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben. Danach werden sie in regelmäßigen Abständen von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jeweils zuständigen Eichämter geeicht[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2024
Mobilität für behinderte Menschen

50 Prozent erhalten, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Informieren Sie sich über Parkplatzregelungen für Menschen mit Behinderungen beziehungsweise für Lenker, die Menschen mit Behinderungen als [...] bene Rollstühle, die mit auslaufsicheren Batterien ausgerüstet und zusammenklappbar sind, in der Regel kostenlos. Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr Mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im Sch[mehr]

Zuletzt geändert: 13.02.2024