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Filmförderung

finden sich im Filmförderungsgesetz (FFG). Dazu kommen in den entsprechenden Kapiteln des FFG geregelte besondere Fördervoraussetzungen in den jeweiligen Förderbereichen. Zum Nachweis der Fördervorau[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Gleichgeschlechtliche Partner

Paare die Ehe schließen, nicht mehr aber eine eingetragene Lebenspartnerschaft. Die gesetzlichen Regelungen für eingetragene Lebenspartnerschaften stimmen größtenteils mit denen der Ehe überein. In beiden[mehr]

Zuletzt geändert: 15.04.2024
Logistik und Verkehr

Güterverkehr grenzüberschreitend erfolgt. Rein innerdeutsche Beförderungen fallen nicht unter diese Regelung.[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Besondere Arten von Stiftungen

einer oder mehrerer Familien. Die Rechtsaufsicht ist eingeschränkt. Bürgerstiftungen verfolgen in der Regel kommunale oder regionale Zwecke, werden häufig von mehreren stiftenden Personen gegründet und sind[mehr]

Zuletzt geändert: 31.07.2024
Umsatzsteuerliche Rechnungsstellung

Rechnung zu bekommen, sind die Zivilgerichte zuständig. Besonderheiten bei Anwendung der Kleinunternehmerregelung Auch wenn Sie die Kleinunternehmerreglung (§ 19 Umsatzsteuergesetz) in Anspruch nehmen, [...] nach dem ZUGFeRD-Format. Der Verpflichtung zur Ausstellung einer E-Rechnung gehen stufenweise Übergangsregelungen voraus. Erst ab dem 1. Januar 2028 wird das Ausstellen von E-Rechnungen für alle inländischen[mehr]

Zuletzt geändert: 12.02.2024
Schutzrechtsverletzungen

wurde. Bevor Sie ein Gericht anrufen, sollten Sie prüfen, ob Sie die Angelegenheit außergerichtlich regeln und damit Zeit und Kosten sparen können. Wenn Sie sicher sind, dass eine Schutzrechtsverletzung vorliegt [...] verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen [...] Verbraucherinnen und Verbrauchern angeboten werden. Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Ze[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Nutzung des Grundstücks

nutzen, sondern es gibt ganz verschiedene Nutzungsbeschränkungen. Diese können sich zum Beispiel aus Regelungen des Baurechts oder des Wasser- und Bodenschutzrechts ergeben. Zum Schutz vor Hochwasser müssen[mehr]

Zuletzt geändert: 15.08.2024
Erbenhaftung

Durch die Nachlassverwaltung und das Nachlassinsolvenzverfahren geht die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis über den Nachlass auf einen Verwalter über. Die Nachlassgläubiger können nicht mehr auf Ihr[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Eintragung in die Architektenliste

nliste eintragen werden, wenn sie in ihrem Heimatstaat über eine entsprechende Berufsbefähigung verfügen. Achtung: Angehörigen der EU-/EWR-Staaten und Staatsangehörigen der Schweiz, die im Inland weder[mehr]

Zuletzt geändert: 30.01.2024
Lebensmittelkontrolle

der Betriebe Betriebe, in denen Lebensmittel hergestellt, bearbeitet oder verkauft werden, müssen regelmäßig selbst die Qualität und die Sicherheit der verwendeten Rohstoffe und ihrer fertigen Erzeugnisse[mehr]

Zuletzt geändert: 23.10.2024